Nahost-Konflikt Ist Palästina ein Staat?

Assata Frauhammer

Die Zwei-Staaten-Lösung soll Frieden im Nahen Osten bringen.

Ein Volk, das sich als Gemeinschaft fühlt, ein Gebiet mit eindeutigen Grenzen, sowie eigene Gesetze und eine Regierung – diese Dinge braucht es, damit ein Staat als Staat gilt. Palästina, ein Gebiet im Nahen Osten (Asien) würde viele dieser Voraussetzungen erfüllen. Trotzdem gibt es immer wieder Streit darüber, ob es ein Staat ist oder nicht. Viele Länder der Welt erkennen Palästina inzwischen aber als solchen an. Nun haben weitere Länder verkündet, dies ebenfalls zu tun. Das ist vor allem ein Zeichen an Israel, das Land, das gerade gegen Palästina Krieg führt.

Warum gibt es Krieg?

Seit vielen Jahrzehnten gibt es zwischen Israel und Palästina Auseinandersetzungen. Im sogenannten Nahostkonflikt geht es unter anderem darum, wo die Grenzen zwischen Israel und Palästina verlaufen und wer wo die politische Kontrolle hat. Der Gazastreifen, ein Teil des palästinensischen Gebietes, wird von der Hamas kontrolliert. Die Hamas ist eine Terrororganisation. Sie hat vor zwei Jahren Israel überfallen und viele Menschen getötet und als Geiseln genommen. Israel hat sich gewehrt. Seitdem herrscht Krieg zwischen Israel und der Hamas. Viele Menschen werfen Israel vor, dabei zu heftig gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen vorzugehen.

Die Suche nach einer Lösung

Schon lange gilt die Zwei-Staaten-Lösung für viele Länder als einzige Möglichkeit, Frieden in den Nahen Osten zu bringen. Das bedeutet, die zwei Staaten Israel und Palästina sollen nebeneinander bestehen und über sich selbst bestimmen können. Doch dafür müssten die Grenzen zwischen den Ländern klar festgelegt werden. Es gibt aber israelische Siedlungen im eigentlich palästinensischen Westjordanland. Auch über die Stadt Jerusalem gibt es Streit – beide Staaten wollen sie als Hauptstadt. Unklar ist außerdem, wer den Staat Palästina anführen würde.

Was bringt die Anerkennung Palästinas?

Anfang der Woche fand in New York eine „Konferenz zur Stärkung der Zwei-Staaten-Lösung“ statt. Inzwischen haben mehr als 150 Länder Palästina als Staat anerkannt, darunter Frankreich, Großbritannien, Kanada und Australien. Sie wollen damit zeigen, dass sie für die Zwei-Staaten-Lösung sind, Palästina stärken und Israel unter Druck setzen. Deutschland hingegen will Palästina erst als Staat anerkennen, wenn sich Israelis und Palästinenser selbst geeinigt und Frieden geschlossen haben. Das sagen auch die USA, Israels wichtigster Verbündeter. Sie haben nicht an der Konferenz teilgenommen. Israel will die Gründung eines palästinensischen Staates auf jeden Fall verhindern. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat gesagt, die Anerkennung Palästinas sei eine Belohnung für den Terror der Hamas. Viele Nahost-Experten sehen das aber anders.